ifV – Tagung zur Durchführung von Großveranstaltungen am 23.11.2011
Über 130 Teilnehmende informierten sich am 23.11.2011 im ifV über den aktuellen Stand der Regelungen zur Prüfung und Genehmigung von Großveranstaltungen im Freien.
Nach dem Unglück bei der Love Parade in Duisburg hat das Land NRW einen Leitfaden herausgegeben, mit dem es die Kommunen bei der Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen im Freien unterstützen will. Am 23.11.2011 informierten sich mehr als 130 Vetreterinnen und Vertreter von Kreisen, Städten und Gemeinden bei einer Fachtagung des ifV über die erhöhten Anforderungen an die Planung und Genehmigung solcher Veranstaltungen sowie Möglichkeiten, Gefahren zu begegnen.
Zunächst führte MR Georg Nagel vom Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) NRW in die Aufgaben der dort gebildeten Projektgruppe und den Stand der Arbeit ein. Was unter dem mittlerweile häufig verwendeten Begriff des "Crowd Management" zu verstehen ist und welche Anforderungen sich daraus für die Aufstellung eine veranstaltungsbezogenen Sicherheitskonzeptes abgeleitet werden können, erläuterte anschließend Sabine Funk in ihrem Vortrag. Dr. Manuel Kamp, MIK NRW, derzeit an die Bezirksregierung Düsseldorf abgeordnet, stellte zum Abschluss der Vormittagsrunde die aktuelle Rechtslage dar. Dabei wurde deutlich, dass spezielle Regelungen für Veranstaltungen im Freien oft fehlen und die bestehenden Rechtsquellen nur Teilbereiche der Gesamtproblematik abdecken. Manche Kommunen beschritten daher aus rechtlicher Sichts zum Teil zweifelhafte Wege, um ihre Anforderungen zur Geltung zu bringen. In aller Regel führe dies aber nicht zu weiteren Streitigkeiten, da Veranstalter und Genehmigungbsbehörde zumeist ja ein gemeinsames Interesse an der Durchführung der Veranstaltung hätten.
Am Nachmittag wurde dies noch einmal deutlich durch das Referat von Detlef Fritz, Leiter des Bauaufsichtsamts der Stadt Köln, zu Besonderheiten der Sonderbauverordnung und den Möglichkeiten, diese zur Steuerung einer Veranstaltung im Freien zu nutzen.
Als letzter Referent berichtete Polizeidirektor Jörg Lukat von der Kreispolizeibehörde Dortmund über verschiedene Ansätze und Formen der Zusammenarbeit zwischen Polizei, Bundespolizei, Feuerwehr undden Stellen der Kommunalverwaltung im Zusammenhang großer Veranstaltungen wie etwa der Meisterfeier im Frühjahr 2011 in Dortmund. Er machte deutlich, dass häufig zunächst eingemeinsames Verständnis und eine gemeinsame Sprache der Beteiligten gefunden werden müsse, etwas dass nicht erst in der konkreten Planung oder Durchführung einer Veranstaltung erfolgen könne, sondern besser durch regelmäßigen Austausch bereits in der Alltagssituation befördert werden sollte.
Die abschließende Fragerunde mit der Referentin und den Referenten machte deutlich, das in der Praxis noch immer ein erhebliches Maß an Unsicherheit hinsichtlich der erforderlichen Verbindlichkeit der Beteiligung der verschiedenen Stellen an der Beratung des Sicherheitskonzepts besteht. So erhoffen sich viele Teilnehmer von der Arbeit der Projektgruppe im MIK NRW weitergehende Klärungen, die - so Ministerialrat Nagel - nach dem Zeitplan der Projektgruppe möglichst im kommenden Jahr erfolgen sollen.
Das ifV wird die Entwicklung weiter beobachten und in bewährter Manier im Rahmen seines Seminarprogramms relevante Themen aufgreifen.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht von der befristeten Möglichkeit des Downloads der Folien zu den Referaten Gebrauch gemacht haben, können diese noch bis Ende Januar 2012 per E-Mail hier anfordern.
Ansprechpartner:
Bernd Pilz
Bernd.Pilz@t-online.de
Ralf Nigmann
Ralf.Nigmann@ifv.de