Zielgruppe

Mitarbeitende in sozialrechtlichen Bereichen, Haushaltsteams, Fachaufsichten, o.ä., welche mit der Abwicklung von Erstattungs- bzw. Leistungsansprüchen beschäftigt sind.

Beschreibung

Haben Sie schon einmal einen Erstattungsanspruch bei einer anderen Behörde angemeldet, die Erstattung aber nicht erhalten, da die andere Behörde an die berechtigte Person geleistet hat? Sie mussten sich daraufhin mit der Überzahlung an die berechtigte Person wenden?
Sollten die Regelungen eines Erstattungsanspruches gerade dies nicht vermeiden?
Lassen Sie es uns gemeinsam herausfinden!

Warum sind Erstattungsansprücheso wichtig?
Es handelt sich um ein Themenfeld, das bei hinreichender Beachtung Einnahmeverluste und die Prüfung von Regressansprüchen vermeiden hilft. Nicht selten kommt es auch zu rechtlichen Auseinandersetzungen beteiligter Stellen, da Sozialleistungen zwar vom zuständigen Leistungsträger zu erbringen sind, die sachliche und örtliche Zuständigkeit jedoch nicht immer sofort und zweifelsfrei zu ermitteln ist. Diese Streitigkeit zwischen den Trägern darf im Sozialleistungssystem nicht zu Ungunsten der hilfesuchenden Person getragen werden. So hat der erstangegangene Träger zu leisten, selbst wenn aus seiner Sicht keine Zuständigkeit besteht. Für den nachträglichen Finanzausgleich im Zuge der später festgestellten Zuständigkeit sorgen dann unterschiedliche Erstattungsregelungen.
Doch welche ist in der jeweiligen Situation die Richtige, um es zu keinem Eigenschaden oder gar Regress kommen zu lassen?

Ziel des Seminars
Das Seminar versetzt Sie in die Lage Erstattungsansprüche zu erkennen, in die Systematik ihrer Sachbearbeitung zu setzen und rechtssicher geltend zu machen. Hierzu erfahren sie die verfahrensrechtlichen Grundlagen und Besonderheiten aus dem materiellen Recht diverser Sozialrechtsgebiete.

Inhalt

• Allgemeines zu Erstattungsansprüchen
• Abgrenzung und Voraussetzungen der jeweiligen Erstattungsansprüche
• Erfüllungsfiktion
• Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten
• Umfang der Erstattungsansprüche
• Begriff der Kongruenz
• Ausschluss und Verjährung
• Form der Geltendmachung
• Rechtsweg bei Streitigkeiten