Zielgruppe

Mitarbeiter/innen der Sozialämter und Jobcenter, die in der Arbeitsvermittlung, dem Fallmanagement bzw. der Leistungssachbearbeitung tätig sind

Beschreibung

An die Aufhebung von Verwaltungsakten werden seitens der Rechtsprechung hohe formelle und materielle Anforderungen gestellt. Im Rahmen der Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen werden zum Teile Leistungen in enormer Höhe zurückgefordert. Bei der Aufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II sind zudem umfangreiche Sachverhaltsermittlungen vorzunehmen, Anhörungen durchzuführen, die richtige Ermächtigungsgrundlage zu wählen und Fristen einzuhalten. Dabei ist das Individualprinzip einzuhalten.

Das Seminar hilft Ihnen, den hohe gerichtlichen Anforderungen gerecht zu werden und zeigt Ihnen praxisnah, wie Sie Aufhebungs-, Erstattungs- und Aufrechnungsbescheide rechtsicher erlassen können. Mit vielen Beispielsfällen und Musterlösungen werden Ihnen die Inhalte praxisnah vermittelt.

Inhalt

• Vorarbeiten: Sachverhaltsermittlung nach § 20 SGB X, ohne „Sachverhaltsquetsche“, Anhörungsverfahren nach § 24 SGB X, auch unter dem Aspekt der Jahresfrist nach den §§ 45, 48 SGB X sowie, Anhörungsmuster aus der Praxis
• Richtige Ermächtigungsgrundlage unter Einbeziehung des Bestimmtheitsgrundsatzes (§ 33 SGB X) und der Begründetheit (§ 35 SGB X): Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes nach § 45 SGB X, Widerruf nach § 47 SGB X, Aufhebung nach § 48 SGB X sowie Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen nach § 50 SGB X
• Ausschlussfristen (insbesondere Jahresfrist) nach § 45 und § 48 SGB X
• Erstattungsvoraussetzungen nach § 50 SGB X
• Aufrechnung nach § 43 SGB II (Überblick)
• Entscheidung über getrennte oder miteinander verbundene Aufhebungs-, Erstattung- und Aufrechnungsbescheide
• Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung