Zielgruppe

Rechnungsprüfer/-innen aus Kommunal­verwaltungen, insbesondere die Leitungen von örtlichen Rechnungsprüfungsämtern

Beschreibung

Mit dem Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in Nordrhein-Westfalen (2. NKFWG NRW) wurden die Regelungen über die örtliche Rechnungsprüfung neu strukturiert und inhaltlich erheblich verändert. Wesentliche Änderungen betreffen bereits institutionelle Fragen der Einrichtung einer örtlichen Rechnungsprüfung und der interkommunalen Zusammen­arbeit. Auch die Rechtsstellung der Leitungen und Prüfer der örtlichen Rechnungs­prüfung ist deutlich modifiziert worden. Andere gesetzliche Änderungen beziehen sich auf die Jahresabschlussprüfung und damit verbundene Zuständigkeits-, Ablauf- sowie prüfungs­metho­dische Fragen. Für die Tätigkeit der örtlichen Rechnungs­prüfung führen diese Änderungen sowie die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben­über­tragungen zu einer weiteren Steigerung der Ansprüche an die Prüfung.

Inhalt

• Überblick über die rechnungsprüfungs­bezogenen Änderungen des 2. NKFWG NRW
• Institutionelle Grundsatzregeln der Einrichtung einer örtlichen Rechnungsprüfung: Kreise und kreisfreie Städte, Besonderheiten bei Großen und Mittleren kreisangehörigen Städten, Besonderheiten bei sonstigen („kleinen“) kreisangehörigen Gemeinden
• Rechtsstellung der Leitung und Prüfer: Leitung (Qualifizierungsmerkmale, Abberufung), neue Befangenheitsregelungen für Leitung und Prüfer
• Zuständigkeit für die Jahresabschlussprüfung: Örtliche Rechnungsprüfung, Möglichkeiten und Durchführung der Beauftragung von Wirtschaftsprüfern, Möglichkeiten und Rahmenbedingungen der interkommunalen Zusammenarbeit inkl. umsatzsteuerrechtlicher Fragen
• Verfahrensablauf der Jahresabschlussprüfung: Rechtsstellung des Rechnungsprüfungs­ausschusses, Einbezug des Prüfungsberichts, Teilnahme an der Sitzung, Bericht über das Prüfungsergebnis und über Schwächen des internen Kontrollsystems, Schriftliche Stellungnahme des Rechnungsprüfungs­ausschusses gegenüber dem Rat
• Prüfungs- und Beurteilungsmethodik bei der Jahresabschlussprüfung
• Weitere Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung: Systematik der weiteren Aufgaben nach § 104 GO NRW, Prüfung der Wirksamkeit interner Kontrollen, Prüfung des Jahresabschlusses der Eigenbetriebe