Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der Bauhöfe und Tiefbauämtern in Kommunalverwaltungen

Beschreibung

Die Verpflichtung der Kommunen zur Durchführung des Winterdienstes, also zum Räumen von Schnee und Streuen bei Glätte, ergibt sich aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht und ist in § 1 des Straßenreinigungsgesetzes NRW geregelt.

Räum- und Streupflichten bestehen allerdings nicht uneingeschränkt. Vielmehr gilt einerseits die Verkehrsbedeutung der Straße, andererseits die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Straßenverwaltung zu berücksichtigen. Auch ist auf die wirtschaftliche und umweltfreundliche Vertretbarkeit des jeweiligen Einsatzes zu achten. Schließlich können aus der Verletzung von Winterdienstpflichten schwierige Haftungsfragen entstehen.

Das Praxis-Seminar zeigt auf, wie der kommunale Winterdienst wirksam und wirtschaftlich (auch unter EDV-Nutzung) durchgeführt und zugleich die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet werden kann.

Es werden die Rechtslage und aktuelle Rechtsprechung vorgestellt und erläutert. Außerdem wird erläutert, wie die Anforderungen an den Winterdiensterfüllt werden können und zudem Haftungsrisiken minimiert werden können.

Inhalt

• Grundsätzliches zum Winterdienst: Gesetzliche Grundlagen, Zeitlicher Rahmen, Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage
• Räum- und Streupflicht für den Fahrzeugverkehr: innerhalb und außerhalb geschlossener Ortslagen, verkehrswichtige Straßen und gefährliche Stellen, besonders gefährliche Stellen
• Räum- und Streupflicht für den Fußverkehr: Gehwege und Fußgängerüberwege, Sonstige Fußgängerwege und Mischflächen, Parkplätze, Übertragung auf Anlieger, Überwachungspflicht
• Besondere Gefahrenlagen und Einzelfälle: Verhalten bei Eisregen, Streupflicht bei Veranstaltungen, Straßen ohne Gehwege, Bushaltestellen
• Praxistaugliche Vorgehensweisen: Nutzung und Vorteile EDV-gestützter Verfahren / Softwarelösungen, GIS-Systeme als Hilfsmittel zur Erstellung von Winterdienstplänen / Streuplänen, Aufbau einer schlagkräftigen Organisation, Optimierung von Organisationen und Arbeitsweisen / Wirtschaftlichkeitsaspekte, GPS-Nutzung zur Dokumentation und Nachweispflicht

Das Seminar findet als Online-Seminar in BigBlueButton statt. Hier wird Ihnen ein Zugang zum e-Schulungscenter des ifV eingerichtet, von dem aus Dokumente angesehen und der Zugang zum Webseminarraum ermöglicht wird. Für die Teilnahme ist eine funktionierende Internet-Verbindung erforderlich, nach Möglichkeit ein Headset, zur Not kann über Festnetztelefon eine Tonverbindung aufgebaut werden. Ein Download von Programmdateien ist nicht erforderlich. Sie können rechtzeitig Funktionstests von Ihrem Arbeitsplatz aus tätigen - hierzu steht Ihnen die im Zweifel die ifV-Technik-Hotline zur Verfügung.

Der Termin am 14.2.2023 ist ausgebucht.