Zielgruppe

Leiterinnen und Leiter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Wahlämter sowie der Aufsichtsbehörden in Niedersachsen

Beschreibung

Die Wahlämter in Niedersachsen haben die Kommunalwahlen vorzubereiten und durchzuführen. Die Organisation der Wahlen ist dabei nicht nur wegen der erhöhten Eigenverantwortung der kommunalen Wahlorgane und Wahlbehörden von besonderer Bedeutung. Unter Einbeziehung der vielfältigen gesetzlichen Regelungen ist eine besondere Sorgfaltspflicht geboten, um Beanstandungen zu vermeiden.

Als Zielsetzung gilt, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung die Kommunalwahlen nach den rechtlichen Vorgaben verantwortungsvoll umsetzen und Fehler vermeiden können. Besondere Fragestellungen, etwa im Rahmen der Corona-Pandemie oder dem Zusammenwirken mit der teilweise zeitgleichen Bundestagswahl werden eingehend erörtert.

Inhalt

I. Grundlagen der Kommunalwahlen,

II. Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel,

III. Wahlrecht, Wählerverzeichnis und Briefwahlgeschäft,

IV. Wahlbereiche, Wahlbezirke, Wahlräume und Wahlbekanntmachungen,

V. Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörde,

VI. Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes,

VII. Wahltag (Organisationskonzept),

VIII. Besondere Fragestellungen zur Corona-Pandemie und zeitgleicher Bundestags- und Stichwahlen

IX Feststellung der Wahlergebnisse (Reihenfolge, Ermittlungs- und Feststellungsverfahren)

X Die Stichwahl

XI. Wahlprüfungsverfahren

Abschließender Webseminar-Termin: , 14.00-16.00 Uhr. Es handelt sich um ein Online-Seminar. Hier werden Ihnen im Vorfeld des Seminars über den eSchulungs-Center auf ifv.de Selbstlernmaterialien in Form von Videos und Skripten verfüg­bar gemacht, die bis zum abschließenden Webseminar abge­arbeitet werden sollten. Für die Bearbeitung der Selbstlernanteile ist nur eine Internetverbindung erforderlich. Für die Teilnahme am Webseminar ist zunächst mal der Webseminarraum über einen Browser zugänglich (Wir empfehlen Chrome oder Safari, mit Einschränkungen Firefox). Für die Tonverbindung empfehlen wir die Verwendung eines Headsets, es ist aber auch die Teilnahme über eine Telefonverbindung möglich. In diesem Fall können unter Umständen weitere Kosten entstehen.