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L.1 - Tiefbau und Straßenmanagement

Das Planfeststellungsverfahren: Einführung in das Planungs- und Planfeststellungsrecht für Kommunen - online

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der Straßenbauabteilungen, der Tiefbauämter, Planungsämter in Kommunalverwaltungen

Beschreibung

Bei größeren Bauvorhaben im Straßenbau wie auch ggf. bei anderen Bau- oder Erschließungsvorhaben sind in einigen Fällen Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Unabhängig davon, ob eine Kommune selbst Verfahrensführer ist oder an Verfahren anderer Planungsträger beteiligt wird, stellt sich hier die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, im Interesse der Kommune oder auch von Einwohner/-innen hier eine aktive Beteiligung auszuüben. Inwieweit sind kommunale Interessen über das kommunale Selbstverwaltungsrecht in den anderen Verfahren zu berücksichtigen? In Betracht kommende verfahrensrelevante kommunale Interessen werden im Seminar exemplarisch behandelt.

Die Verfahren sind sehr komplex und betreffen teilweise unterschiedliche Rechtsfelder. Darüber hinaus sind die Verfahren sehr erfolgskritisch, insbesondere wenn in Rechte von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen eingegriffen wird. Für viele Kommunen stellt sich bei der Eröffnung von Planfeststellungsverfahren regelmäßig das Problem, dass eigenes Praxiswissen nicht verfügbar ist, u.a. weil letzte Maßnahmen einige Jahre zurückliegen.

Auch wenn die Verfahren in den verschiedenen Bundesländern mit Blick auf die Beteiligung im Detail durchaus unterschiedlich ausgestaltet sind, ist das Seminar generell für Teilnehmende aus allen Bundesländern geeignet.

Inhalt

  • Begriffe: Planungs-, Fachplanungs- und Planfeststellungsrecht
  • Schnittstellen und Abgrenzung zwischen Bau- und Fachplanungsrecht: Unterschiedliche Handlungsformen, Unterschiedliche Aufstellungsverfahren, Präklusion, Planänderungen, Unterschiedliche Rechtsschutzmöglichkeiten, Anforderungen an die Abwägung, Fehlerheilung, Fachplanung, Raumordnung und Bauleitplanung
  • Der Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens: vom Antrag zum Planfeststellungsbeschluss, Auslegung und (Behörden -) Beteiligung, kommunales Selbstverwaltungsrecht, - Erörterung, Planänderung während der Aufstellung, Beschlussfassung
  • Beschluss: Fehler und Heilung
  • Materielle Plananforderungen: Behördeninterne Bindungen, Planrechtfertigung, Planungsleitsätze und Optimierungsgebote, Abwägungsfehlerlehre
  • Gebundene Fachplanungen am Beispiel des BImSchG
  • Abwägungsdirigierte Fachplanung am Beispiel von Straßenrecht

Arbeitsmittel: Verwaltungsverfahrensgesetz jeweiliges Land (VwVfG), Raumordnungsgesetz (ROG), Baugesetzbuch (BauGB), Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), Fernstraßengesetz (FStrG)

Seminartermine: 5. und 7. Dezember 2023 (jew. 9.00-12.00 Uhr)

Das Seminar wird online in BigBlueButton durchgeführt. Sie erhalten einen Zugang zum e-Schulungs-Center des ifV, von welchem Dokumente abgerufen werden können und die Webseminarräume betreten werden können.

Seminar-Nummer

S-6052

Ort

online
online

Referenten

Armin Netter

Entgelt

€ 240,00

Uhrzeit

09:00 - 12:00 Uhr

Termin

05.12.2023 - 07.12.2023

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