Zielgruppe

Leiter/-innen und Mitarbeiter/-innen kommunaler Bauaufsichts- und Planungsbehörden sowie Entwurfsverfassende

Beschreibung

Der bisherige Einzelhandelserlass stammt aus dem Jahr 2008. Die Einzelhandelslandschaft hat sich seitdem erheblich verändert. Planungsbehörden stehen in der Bauleitplanung rechtlich einer gut aufgestellten Bauherrschaft des Einzelhandelsgewerbes gegenüber und versuchen mit den vorhandenen Instrumentarien die städtebaulichen Ziele zu verteidigen. Ergänzt wird das Aufgabenspektrum durch informelle, meist auch politisch geprägte Einzelhandelskonzepte, die für ihre Wirksamkeit auf einen aktuellen Stand zu halten sind.

Kommt es zu einer Bauantragstellung, hat sich auch die untere Bauaufsichtsbehörde mit vielen Fragen auf dem Weg zu einer rechtssicheren Baugenehmigung zu beschäftigen. Allein die Frage, wer ist wann und wieso zu beteiligen, lässt ich nicht mit zwei Sätzen beantworten. Seit dem Jahreswechsel ist der neue Einzelhandelserlass rechtskräftig und für alle Beteiligten anzuwenden.

Im Seminar sollen nicht nur die Änderungen vorgestellt, sondern auch der erstmalige Einstieg in das Thema ermöglicht werden.

Inhalt

• Berücksichtigung der Raumordnung und Landesplanung: Begriffe und Definitionen, Ziele und Grundsätze
• Berücksichtigung in der kommunalen Bauleitplanung: Städtebauliche Zielsetzungen, Zentrale Versorgungsbereiche, Anpassungserfordernisse der Bauleitplanung, Zulässigkeit des großflächigen Einzelhandels nach Baugebietskategorien
• Erarbeitung kommunaler Einzelhandelskonzepte: Rechtliche Auswirkungen, Politische Diskussion, Zentrenrelevante Sortimente
• Baurechtliche Beurteilung von Einzelhandelsvorhaben: Anwendung der unterschiedlichen Baunutzungsverordnungen, Überschreitung der 800 qm Grenze, Städtebauliche Atypik, Zulässigkeit nach § 34 BauGB, Nutzungsänderungen und Erweiterungen, Beteiligungen