Fortbildung - Konzepte - Netzwerk

L.1 - Tiefbau und Straßenmanagement

Städtebauliche Verträge über die Erschließung / Erschließungsverträge in der kommunalen Praxis - Verfahren, Vertragsinhalte und Abwicklung - online

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen in Tiefbau-, Bauverwaltungs- und Planungsämtern sowie Stadtkämmereien, die sich mit der Planung, dem Bau und der (Re-)Finanzierung von neuen Straßen beschäftigen

Beschreibung

In den Zeiten des niedrigen Zinsniveaus auf dem Kapitalmarkt ist die Nachfrage nach Immobilien unvermindert vorhanden. Die Ausweisung von Neubaugebieten und damit die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen bleibt somit wichtige Aufgabe der Städte und Gemeinden. Die Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen durch die Gemeinden mit anschließender Refinanzierung durch Erschließungsbeiträge verursacht einen langen Zeitraum, bis die Einzahlungen der Anlieger nach Abschluss evtl. Klageverfahren und/oder Ratenzahlungen an die Gemeinden zurückgeflossen sind. Der Sparzwang in den öffentlichen Haushalten erfordert daher die Suche nach einer anderen Form der Finanzierung. Der Abschluss von städtebaulichen Verträgen über die Erschließung (Erschließungsverträge) bietet hier eine Alternative.

Dieses Seminar soll einen Überblick vermitteln, was in der Praxis beim Abschluss und der Abwicklung von städtebaulichen Verträgen über die Erschließung/Erschließungsverträgen zu beachten ist.

Inhalt

  • rechtliche Grundlagen
  • Abgrenzung von anderen Verträgen
  • Gegenstand des Vertrages
  • Die sogenannte Regimeentscheidung
  • Verfahrensablauf bis zum Abschluss des Vertrages
  • Voraussetzungen für den Abschluss des Vertrages
  • Inhalt des Vertrages
  • Abwicklung des Vertrages

Das Seminar findet als Online-Seminar in BigBlueButton statt. Hier wird Ihnen ein Zugang zum e-Schulungscenter des ifV eingerichtet, von dem aus Dokumente angesehen und der Zugang zum Webseminarraum ermöglicht wird. Für die Teilnahme ist eine funktionierende Internet-Verbindung erforderlich, nach Möglichkeit ein Headset, zur Not kann über Festnetztelefon eine Tonverbindung aufgebaut werden. Ein Download von Programmdateien ist nicht erforderlich. Sie können rechtzeitig Funktionstests von Ihrem Arbeitsplatz aus tätigen - hierzu steht Ihnen die im Zweifel die ifV-Technik-Hotline zur Verfügung.

Seminar-Nummer

S-6424

Ort

online
online

Referenten

Dr. jur. Roland Thomas

Entgelt

€ 240,00

Uhrzeit

09:00 - 16:00 Uhr

Termin

20.02.2024

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