Darlehensgewährung im sozialen – Sicherungsrecht – SGB XII und deren verfahrensrechtliche Umsetzung

Grundsätzlich erfolgen die Leistungen nach dem SGB XII als nicht zurückzahlbare Zuschüsse. Es gibt jedoch Situationen und Fallgestaltungen, in denen der Gesetzgeber die Leistungen in Form eines Darlehens vorsieht oder sie in das Ermessen des Sozialhilfeträgers stellt. So kann eine darlehensweise Gewährung von Sozialhilfeleistungen insbesondere bei kurzfristigen Notlagen, bei nicht momentan kapitalisierbarem Vermögen in Betracht kommen.

Ziel des Seminars ist es, Ihnen einen Einblick aller Rechtsnormen zu geben, die eine darlehensweise Gewährung der Leistung ermöglicht. Dabei werden die Tatbestandvoraussetzungen und die Rechtsfolgeseiten jeder Anspruchsnorm durchleuchtet und mit Praxisbeispielen konkret veranschaulicht.

Darüber hinaus werden die mit der Darlehensgewährung verbundenen Verfahrensfragen hinsichtlich der Bescheidumsetzung praxisnah vermittelt.

Inhalte

• Personenkreis und Begriffsbestimmung
• Abgrenzungsfragen und Rechtscharakter von Darlehen
• Überblick über die Möglichkeiten der darlehensweisen Hilfegewährung nach dem SGB XII
• Darlehenstatbestände der einzelnen Darlehensnormen:
  • § 37 SGB XII bei ergänzendem Darlehen
  • § 37a SGB XII Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
  • § 35a Abs. 2 SGB XII bei Mietkautionen
  • § 36 SGB XII bei Miet- und Energieschulden sowie
  • § 91 SGB XII bei nicht sofort verwertbarem Vermögen
• Ermessensentscheidung „Kann-“ und „Soll-Vorschriften