Das Haushaltssicherungskonzept III – Die Ermittlung von Rahmendaten für ein Haushaltssicherungskonzept

Die gravierende Unterfinanzierung der kommunalen Aufgaben bringt die meisten Kommunen in Nordrhein-Westfalen in große Probleme, einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Für viele Kommunen droht die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes – auch für Gemeinden, die in der Vergangenheit nie Berührungspunkte mit solchen Instrumenten gehabt haben. Hier besteht ein erhöhter Bedarf an grundsätzlichem Wissen wie auch praktischem Erfahrungswissen zur Umsetzung. Genau hierfür ist die Seminarreihe „Das Haushaltssicherungskonzept“ entstanden.
Ein Haushaltssicherungskonzept ist nicht nur die Zusammenstellung einer Maßnahmenliste. Als „Konzept“ sind die darin enthaltenen Werte nachvollziehbar herzuleiten und die Deckungslücken wie auch der nachhaltige Beitrag von Einzelmaßnahmen rechnerisch zu quantifizieren. Jenseits der Darstellung der Ausgangslage mit Ursachenanalyse, Maßnahmenprogrammen und Zeiträumen müssen Kriterien wie die rechnerische Herleitung, hinreichende Genauigkeit, Zuverlässigkeit und Umsetzungswahrscheinlichkeit beachtet werden. Nicht „Einmal-Effekte“ sondern strukturelle (dauerhafte, nachhaltige) Maßnahmen sind gefordert. In großen Städten ist zudem die Perspektive der Beteiligungen einzubeziehen.
Vor diesem Hintergrund beleuchtet das Seminar den aktuellen Stand der Anforderungen an genehmigungsfähige HSKs und stellt aktuelle Praxisbeispiele vergleichend vor. Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis der (Mindest-) Anforderungen an ein „gutes“ HSK zu entwickeln und zu begründen.

Inhalte

•    Haushaltsanalysen zur Vorbereitung von HSKs
•    Darstellungen zur Ausgangslage
•    Ableitung des „strukturellen Defizites“
•    Mindestumfang der geplanten Maßnahmen
•    Beurteilung der Umsetzbarkeit von HSK-Maßnahmen
•    Beurteilung der Zulässigkeit von HSK-Maßnahmen
•    Die Eigenbetriebe im Rahmen des HSK
•    Die übrigen Beteiligungen im HSK
•    HSK mit Verlustvorträgen
•    HSK und Investitionsplanungen
•    Ursachenanalysen