Der öffentlich-rechtlicher Schadensersatzanspruch und die Rückzahlungspflicht (§ 5 UVG)

„Ich bin § 5 UVG – Und ich vergesse nichts. Nicht mal in 30 Jahren.“

„Erlauben Sie, dass ich mich vorstelle: Ich bin die Vorschrift, die kommt, wenn zu Unrecht gezahlt wurde. Ich kenne kein Ermessen, keinen Vertrauensschutz, keine Entreicherungseinrede und kein Rangverhältnis zu § 7 UVG. Manche halten mich für kompliziert. Ich nenne das gründlich.“

Evelyn Runge seziert mich: Tatbestand für Tatbestand – ergänzt um die druckfrische Rechtsprechung in dem abschließenden Webseminar – von der Eheschließung im Ausland über den Beistand mit Extra-Diskretion bis zur US-Freistellungs­vereinbarung. Fachlich auf den Punkt, mit genug Wortwitz, damit Sie nach so vielen Stunden mit mir noch lachen können. Machen Sie Sich auf die Reise zu mir!“

Zum Seminar gehört ein umfangreiches Skript. Ihre Fragen werden aufgegriffen und erörtert.

Es handelt sich um eine Online-Seminar, das zu großen Teilen aus dem Einsatz von Lehrvideos besteht. Diese sollten im Vorfeld des abschließenden LIVE-Webseminars erarbeitet werden; Sie erhalten hierfür mit Vorlauf von etwa zwei Wochen die Zugangsdaten zugesandt. Im anschließenden Webseminar werden die Inhalte vertieft und erweitert. Hier haben Sie die Möglichkeit, auch Ihre Praxisfälle mit einzubringen.

Die Absolvierung des Seminars erfordert einen Arbeitsaufwand von etwa 1,5 Tagen (8 Zeitstunden), davon ca. bis zu drei Stunden im LIVE-Webseminar

Inhalte

• Mitwirkungs- und Anzeigepflichten des antragstellenden Elternteils: Auskünfte, die für die Durchführung des Gesetzes erforderlich sind und gesteigerte Mitwirkungspflicht bei der Feststellung der Vaterschaft,
• Aufbau und Voraussetzungen des § 5 UVG
• Schadensersatzpflicht nach § 5 Abs. 1 UVG,
• Rückzahlungspflicht nach § 5 Abs. 2 UVG,
• der „richtige“ Zeitpunkt der Rückforderung,
• Rangverhältnis zwischen § 5 und § 7 UVG,
• Überzahlungen,
• Verrechnung von Unterhaltszahlungen,
• Rückforderung von Kindeseinkommen nach § 2 Abs. 4 UVG sowie
• Mitverschulden der Behörde,
• Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide: Bewilligungsbescheid = Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (!) und Anfertigung korrekter -Schadensersatz -und Rückforderungsbescheide,
• Beachtung von Fristen
• 2 ausführliche Musterbescheide jeweils zu Abs. 1 und Abs. 2 und viele Praxisbeispiele und natürlich die aktuelle Rechtsprechung.

Das Seminar findet als Online-Seminar in BigBlueButton statt. Hier wird Ihnen ein Zugang zum e-Schulungscenter des ifV eingerichtet, von dem aus Dokumente angesehen und der Zugang zum Webseminarraum ermöglicht wird. Für die Teilnahme ist eine funktionierende Internet-Verbindung erforderlich, nach Möglichkeit ein Headset, zur Not kann über Festnetztelefon eine Tonverbindung aufgebaut werden. Ein Download von Programmdateien ist nicht erforderlich. Sie können rechtzeitig Funktionstests von Ihrem Arbeitsplatz aus tätigen – hierzu steht Ihnen die im Zweifel die ifV-Technik-Hotline zur Verfügung.