Disziplinarrecht I – Materielles Disziplinarrecht

Liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht eines Dienstvergehens nach sich ziehen, muss ggf. ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Aber welche (besonderen) Pflichten haben Beamte und welche Handlungen stellen Dienstvergehen dar? Welche sind disziplinarisch relevant und wann besteht auch im privaten Bereich ein Dienstbezug? Solche Fragen müssen sowohl Sachbearbeiter/innen in Personal- und Rechtsabteilungen der Behörden, Entscheiderinnen und Entscheider aber auch Mitglieder der Interessenvertretungen in Behörden rechtssicher beurteilen können.

Das Seminar vermittelt die relevanten rechtlichen Grundlagen des materiellen Disziplinarrechts (Dienstpflichtverletzung) unter besonderer Berücksichtigung der jeweils aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung anhand von praxisnahen Beispielen und Übungen. Schwerpunkte liegen dabei auf den Grundpflichten des BeamtStG.

Das Seminar stellt den ersten Teil der Reihe zum Disziplinarrecht dar. In einem zweiten Teil wird das formelle Disziplinarrecht, insbesondere das behördliche Verfahren und alternative Handlungsoptionen ergänzt. Beide Teile können unabhängig voneinander besucht werden und sind entsprechend konzipiert worden.

Die Seminarinhalte orientieren sich am nordrhein-westfälischen Disziplinarrecht. Dieses ist weitgehend mit dem einschlägigen Bundesrecht vergleichbar, aber auch mit dem Disziplinarrecht anderer Bundesländer.

Inhalte

• Rechtliche Grundlagen und Rechtsquellen
• Das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis
• Begriffe, Prinzipien und Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts
• Dienstpflichten des BeamtStG und des Landesrechts
• Einordnung und Abgrenzung von außer- und innerdienstlichen Pflichtverletzungen
• Dienstpflichten bei Ruhestandsbeamten
• Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens
• Übungen