Spezielle Bedarfs- und Einstandsgemeinschaften im SGB II und SGB XII

Wer gehört eigentlich wirklich zur Bedarfsgemeinschaft? Wer zur Einstandsgemeinschaft? Wo ist der Unterschied zwischen beiden? Und wann enden sie – ganz oder vorübergehend?

Bei der Prüfung von Leistungsansprüchen nach dem SGB II und SGB XII treten regelmäßig komplexe Lebenskonstellationen auf: nichteheliche Partnerschaften, temporäre Wohngemeinschaften, Trennungen unter einem Dach oder Auslandsaufenthalte von Mitgliedern des Haushalts.

Was auf den ersten Blick nach privater Lebensgestaltung aussieht, hat oft weitreichende leistungsrechtliche Konsequenzen.

Dieses Seminar vermittelt fundiertes Wissen über die rechtlichen Voraussetzungen für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft – insbesondere bei nichtehelichen und gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften. Es wird aufgezeigt, welche Kriterien für das Vorliegen einer Einstandsgemeinschaft erfüllt sein müssen, wie mit temporären Gemeinschaften umzugehen ist und welche Auswirkungen z. B. ein Auslandsaufenthalt einer beteiligten Person haben kann.

Darüber hinaus wird die Frage beleuchtet, was rechtlich gilt, wenn Partner sich trennen – insbesondere bei fortbestehendem gemeinsamen Haushalt. Im zweiten Teil des Seminars werden praxisrelevante Fallgestaltungen anhand aktueller Rechtsprechung gemeinsam analysiert und diskutiert.

Inhalte

• Auswirkungen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II bzw. einer Einstandsgemeinschaft nach dem SGB XII: Anrechnung von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen Minderjähriger, Berücksichtigung von Kindergeld bei volljährigen und minderjährigen Kindern,
• Anforderung an Trennung von Ehepaaren bzw. Lebenspartnern,
• Aufenthalt eines Ehegatten bzw. Lebenspartners im Ausland oder dauerhafter Heimunterbringung,
• Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bzw. Einstandsgemeinschaft bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft / bei Lebensgemeinschaft von gleichgeschlechtlichen Partnern
• Stiefvater- / Mutterproblematik im SGB II,
• Gemischte Bedarfs- bzw. Einstandsgemeinschaften
• Temporäre Bedarfs- bzw. Einstandsgemeinschaften sowie
• Haushaltsgemeinschaft