Verkehrssicherungspflicht in Kommunen

Die Verkehrssicherungspflicht ist eine große Verantwortung für Kommunalverwaltungen im Rahmen ihrer Betreiberverantwortung. Der Begriff „Verkehrssicherungspflicht“ ist dabei irreführend, da sich die Haftpflicht nicht nur auf Flächen des Straßenverkehrs beschränkt. Sie besteht vielmehr immer dann, wenn Anlagen und Einrichtungen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden oder dieses zumindest geduldet wird. Somit sind auch andere Bereiche als der Straßenbaulastträger auf öffentlichen Straßen und Plätzen betroffen, so zum Beispiel öffentliche Gebäude und Schulgelände, Sporthallen und Sportplätze sowie Bäder, Kinderspielplätze, Friedhöfe, Parkanlagen und Forstflächen.

Um Schadensersatzforderungen zu vermeiden, muss jede Kommune eine Sicherungsorganisation vorhalten. Dabei gibt es keinen allgemeinen Standard, der für alle Infrastrukturen gleichermaßen gelten würde. Der Sicherheitszustand, der an der einen Stelle noch vollkommen ausreichend ist, kann an anderer Stelle bereits zu Schadensersatzpflicht führen.

Inhalte

• Rechtliche Grundlagen der Verkehrssicherungspflicht
• Verkehrssicherungspflichten auf kommunalen Straßen, Straßenreinigung und Winterdienst
• Verkehrssicherungspflicht auf Kinderspielplätzen, in Schwimmbädern, in Schulen, bei Sportplätzen und -hallen
• Verkehrssicherungspflicht in Wald, Parks und Friedhöfen
• Haftungsrelevante Aspekte
• Organisation und Optimierung der Arbeitsabläufe, Planung von Touren, Zeitliche Intervalle, Erkennen von Defiziten und Dokumentationsmöglichkeiten
• Häufige Streitfälle, rechtssichere Lösungsvorschläge
• Abgrenzung von rechtlich zwingenden Standards und „Komfortlösungen“
• Erstellung von Dienstanweisungen
• Praxisbeispiel

Termine: 9. und 11. Juni 2026, jewiels 9.00-12.00 Uhr

Das Seminar findet als Online-Seminar in BigBlueButton statt. Hier wird Ihnen ein Zugang zum e-Schulungscenter des ifV eingerichtet, von dem aus Dokumente angesehen und der Zugang zum Webseminarraum ermöglicht wird. Für die Teilnahme ist eine funktionierende Internet-Verbindung erforderlich, nach Möglichkeit ein Headset, zur Not kann über Festnetztelefon eine Tonverbindung aufgebaut werden. Ein Download von Programmdateien ist nicht erforderlich. Sie können rechtzeitig Funktionstests von Ihrem Arbeitsplatz aus tätigen – hierzu steht Ihnen die im Zweifel die ifV-Technik-Hotline zur Verfügung.