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Seminarinfo

Tiefbau und Straßenmanagement

Rechtsverfahren und Umsetzung von Widmungen bei Straßen und Wirtschaftswegen: Neuwidmung, Umwidmung, Entwidmung

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der Straßenbauabteilungen, der Tiefbauämter, Planungsämter in Kommunalverwaltungen

Beschreibung

Straßen sind die Lebensadern einer Kommune. Sie dienen nicht nur der Ortsveränderung, sondern auch dem Aufenthalt und der Kommunikation. Gleichzeitig sind sie Gegenstand unterschiedlichster Nutzungsansprüche im ober- wie im unterirdischen Straßenraum, z. B. Kabel- und Leitungsverlegungen. Nicht zuletzt sind sie der größte Vermögenswert der Kommune. Die Straßeninfrastruktur und ihre Nutzung ist in einem stetigen Wandel begriffen, so dass die Städte und Gemeinden das straßenrechtliche Instrumentarium umfassend anwenden müssen, um das gesamte Nutzungsspektrum des Straßennetzes voll ausschöpfen zu können.

Die Widmung ist dafür das zentrale Rechtsinstrument. Sie macht die Verkehrsfläche zu einer öffentlichen Straße. Erst dadurch wird das gesamte Straßenrecht anwendbar. Die Kommune erhält durch die Widmung die Straßenbaulast mit weitreichenden Befugnissen und Eingriffsrechten. Nutzungen, die über den normalen Gemeingebrauch einer Straße hinausgehen, können durch Erlaubniserteilung mit Auflagen, Bedingungen und Gebühren. Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Straßenreinigungsgebühren und andere kommunale Abgaben sind nur bei öffentlichen Straßen möglich. Bei unterirdischen Maßnahmen wie Leitungsverlegungen kommen daneben andere Möglichkeiten zur Anwendung, insbesondere Gestattungsverträge.

Inhalt

  • Planung und Entwicklung von Gemeindestraßen
  • Inhalte von Widmung und Entwidmung, Einstufung und Umstufung
  • Verfahrensfragen bei Widmung und Entwidmung
  • Rechtsfolgen der Widmung: Straßenbaulast und Verkehrssicherungs­pflicht, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch und Sondernutzung, Kreuzungen, Ortsdurchfahrten und Leitungsverlegungen)
  • Wirtschaftliche Verfahren durch Nutzung von Geoinformationssystemen

Die Vertiefung einzelner Rechtsfragen und die Erarbeitung von Lösungsansätzen wird sich nach den konkreten, aktuellen Bedürfnissen der Teilnehmer richten

Seminar-Nummer

S-6433

Ort

ifV im Wissenschaftspark
Munscheidstraße 14
45886 Gelsenkirchen

Referenten

Armin Netter
Bernd Mende

Entgelt

€ 250,00

Uhrzeit

09:00 - 16:00 Uhr

Termin

18.08.2020

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