Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen aus Kämmereien, Abwasserbetrieben, und Tiefbauämtern in sowie weitere Interessierte aus Kommunalverwaltungen mit geringen Vorkenntnissen

Beschreibung

„Warum muss ich für die Straße, die mein Grundstück erschließt, bezahlen? – Gegenfrage: Warum sollen andere, welche diese Straße gar nicht nutzen, sie bezahlen?“ – Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen steht seit Jahren in der Kritik. Soll ganz auf die Erhebung verzichtet werden, oder ist es gerechter, wenn diejenige, die ienen Sondervorteil daraus ziehen, dafür auch etwas bezahlen? Können die Städte und Gemeinden alte Wohngebiete noch sanieren, ohne weitere Beiträge zu erheben?

In dem Seminar werden die Grundlagen des Anliegerbeitragsrechts erlernt und Grundzüge der Beitragskalkulation auf Basis des aktuellen KAG NRW dargestellt. Zudem liegt ein Schwerpunkt auf der Anwendung des Beitragsrechts bei dringend erneuerungsbedürftigen Straßen

Inhalt

• Grundsätze der Abgabengerechtigkeit
• Die beitragsfähigen Maßnahmen: Abgrenzung zwischen Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung, Beitragsfähiger Aufwand
• Anlagenbegriff und Abrechnungsgebiet: Verteilungsmaßstäbe, Sachliche und persönliche Beitragspflicht
• Die Anliegerversammlung, das Straßen und Wegekonzept
• Gestaltungsmöglichkeiten in der Beitragssatzung
• Der Gemeindeanteil in der Beitragsberechnung
• Erleichterungen für Beitragspflichtige
• Kommunikationshilfen