Zielgruppe

Kämmerer/-innen, Verantwortliche und Mitarbeiter/-innen aus Haushalts­abteilung und Finanzwesen in Kommunalverwaltungen Nordrhein-Westfalens

Beschreibung

Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs sowie die darauf aufbauende Bemessung von Kreisumlagen stellen zentrale Grundlagen für die kommunale Haushalts-planung dar. Schon geringfügige Veränderungen auf Landesebene können Finanzie-rungsspielräume für die kommunale Haushaltsplanung entscheidend verändern und ggf. beeinträchtigen.

Im Seminar werden die wesentlichen Einflussfaktoren auf die Bemessung der Schlüsselzuweisungen sowie das Potenzial des GFG als Prognoseinstrument erläutert; im Excel-Modell werden die Auswirkungen von Parameter-Änderungen berechnet. Damit lässt sich auch die mittelfristige Haushaltsplanung auf solide Grundlagen stellen.

Falls zum Seminar noch keine Arbeitskreis-Berechnung vorliegen sollte, bieten das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024, die Steuer­schätzung vom Mai 2024 und weitere Daten von IT.NRW ausreichende Grundlagen, um die Schlüsselzuweisungen des GFG 2025 auf Gemeinde-, Kreis- und LV-Ebene mit zufriedenstellender Genauigkeit zu prognostizieren.

Inhalt

• • Die Systematik des GFG: Verteilung der Schlüsselmasse auf Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände, Gewichtung der Bedarfsindikatoren im Rahmen einer Regressionsanalyse, fiktive Steuerkraft auf Gemeindeebene, Verteilung der Kreisschlüsselmasse auf die Kreise, Verteilung innerhalb der Kreise über die Kreisumlagen

  • Aktueller Stand des GFG: AK-Rechnung, Eckdaten zu Pauschalen, Bedarfs-Parametern und fiktiven Hebesätzen, Mai-Steuerschätzung und Orientierungsdaten, Chancen einer Altschuldenhilfe?

  • Eigene Berechnung von Gemeinde-, Kreis-und LV-Schlüsselzuweisungen sowie Kreis- und Landschaftsumlagen auf Excel-Basis, Simulation alternativer „gerechter Verteilungen"

  • GFG-Rechenschema als Prognose¬instrument: Prognose / Schätzung der wesentlichen Einflussfaktoren auf Gemeinde-ebene, Berechnung kollektiver oder individueller Varianten (auf Excel-Basis)

  • das GFG in Rechtsprechung (VerfGH) und Begutachtung (WEI, sofia, ifo, FiFo)

  • Ziel des GFG: „Gerechte Verteilung des Kuchens" – nicht „auskömmliche Finanzierung": Ausgleichsgedanke und Ausgleichsgrad im Bundesländer-Vergleich, „Stadt gegen Land" – „arm gegen reich"?