Zielgruppe

Mitarbeitende in den Grundsicherungssystemen zu deren Tätigkeitsfeld die Aufhebung von Verwaltungsakten gehört.

Beschreibung

An die Aufhebung von Verwaltungsakten werden seitens der Rechtsprechung hohe formelle und materielle Anforderungen gestellt. Im Rahmen der Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen werden zum Teile Leistungen in enormer Höhe zurückgefordert. Bei der Aufhebung von Verwaltungsakten und Erstattung von Leistungen sind zudem umfangreiche Sachverhalts- ermittlungen vorzunehmen, Anhörungen durchzuführen, die richtige Ermächtigungsgrundlage zu wählen und Fristen einzuhalten. Dabei ist das Individualprinzip einzuhalten.

Das Seminar hilft Ihnen, den hohe gerichtlichen Anforderungen gerecht zu werden und zeigt Ihnen praxisnah, wie Sie Aufhebungs-, Erstattungs- und Aufrechnungsbescheide rechtsicher erlassen können. Mit vielen Beispielsfällen und Musterlösungen werden Ihnen die Inhalte praxisnah vermittelt.

Gleichzeitig wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit gegeben, im Informations- und Diskussionsforum Fragen zu stellen, um in schwierigen Fällen rechtssicher beraten und entscheiden zu können.

Michael Herbers als Dozent des Seminars hier im Interview in unserem ifV-Podcast: Hier Lang

Inhalt

• Vorarbeiten: Sachverhaltsermittlung nach § 20 SGB X, ohne „Sachverhaltsquetsche“, Anhörungsverfahren nach § 24 SGB X, auch unter dem Aspekt der Jahresfrist nach den §§ 45, 48 SGB X sowie, Anhörungsmuster aus der Praxis
• Richtige Ermächtigungsgrundlage unter Einbeziehung des Bestimmtheitsgrundsatzes (§ 33 SGB X) und der Begründetheit (§ 35 SGB X): Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes nach § 45 SGB X, Widerruf nach § 47 SGB X, Aufhebung nach § 48 SGB X sowie Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen nach § 50 SGB X
• Ausschlussfristen (insbesondere Jahresfrist) nach § 45 und § 48 SGB X
• Erstattungsvoraussetzungen nach § 50 SGB X
• Aufrechnung nach § 43 SGB II (Überblick)
• Entscheidung über getrennte oder miteinander verbundene Aufhebungs-, Erstattung- und Aufrechnungsbescheide
• Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung