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Die Kommunalwahl NRW 2020 und die "Corona-Krise"

wichtige Hinweise von Prof. Dr. Frank Bätge

Sie können das Video als Vollbild auf Vimeo.com unter diesem Link aufrufen

Die Corona-Pandemie hat erhebliche Konsequenzen für das gesellschaftlich Leben in Deutschland und der Welt. Die erforderliche Maßnahme des "Social Distancing" wirkt sowohl in das private wie auch das öffentliche Leben grundlegend ein. Es ergeben sich zugleich erhebliche Einschränkungen für die Durchführung von Wahlen als elementare Funktionsbedigung einer demokratischen Gesellschaft, die im Falle erheblicher Einschränkungen von bürgerlichen Grundrechten um so wichtiger erscheinen.

Die Diskussion um eine zuverlässige Durchführung der Kommunalwahl NRW am 13.9.2020 ist in vollem Gange. Neben den Fragestellungen des Schutzes der Wähler im Wahlraum steht in Frage, inwieweit die Parteien und Listen ohne öffentliche Zusammenkünfte demokratische Abstimmungsprozesse bei der Kandidatenauswahl bewerkstelligen können.

Im folgenden Video stellt Prof. Dr. Frank Bätge aus kommunalrechtlicher Sicht die wesentlichen Zweifelsfragen und Handlungsoptionen zur planmäßigen Durchführung der Kommunalwahl dar.

 

Das Video ist Teil der Selbstlerninhalte des Seminars "Vorbereitung und Durchführung Kommunalwahlen 2020 unter Berücksichtigung der Integrationsratswahl (online)" und gibt Interessenten einen ersten Einblick in die Art der Online-Seminare im ifV.