Zielgruppe

Beschäftigte der Sozialämter und Jobcenter

Beschreibung

Die Vorschriften der §§ 34, 34a SGB II sowie des § 103 SGB XII ermöglichen es den Trägern der Grundsicherung, vermeidbare Leistungsaufwendungen bzw. Sozialhilfekosten zu refinanzieren, die alleine aus schuldhaftem, bzw. sozialwidrigem Verhalten erbracht werden mussten. In der Praxis werden diese Ersatzansprüche häufig übersehen oder aufgrund der hohen rechtlichen Anforderungen nicht konsequent verfolgt.

Ein Schaden, der regelmäßig zu Lasten der Allgemeinheit der Steuerzahler getragen wird.

Die zweckwidrige Verwendung erheblicher Geldmittel, der Verzicht auf vorrangige Ansprüche, die Veranlassung einer rechtswidrigen Leistungsgewährung, eine vorsätzliche Aufgabe eines zumutbaren Arbeitsplatzes oder die Vereitelung einer konkreten Arbeitsaufnahme können Kostenersatzansprüche auslösen. Ob tatsächlich sozialwidriges oder sonst kostenersatzrelevantes Verhalten vorliegt, ist jedoch stets anhand der gesetzlichen Voraussetzungen und der aktuellen Rechtsprechung zu prüfen.

Das Seminar vermittelt die Voraussetzungen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der §§ 34 und 34a SGB II sowie des § 103 SGB XII. Anhand aktueller Entscheidungen und praxisnaher Fallbeispiele erfahren Sie, wann Ersatzansprüche bestehen, wie Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Kausalität rechtssicher nachzuweisen sind und welche Besonderheiten, etwa bei rechtswidrigen Leistungsgewährungen oder der Erbenhaftung, zu beachten sind.

Nach dem Seminar können Sie kostenersatzrelevante Sachverhalte sicher erkennen, rechtlich bewerten und Ersatzansprüche rechtssicher geltend machen.

ten und Ersatzansprüche – einschließlich der Erbenhaftung – rechtssicher geltend zu machen.

Inhalt

A. Ersatzansprüche bei sozialwidrigem bzw. kostenersatzrelevantem Verhalten

• Voraussetzungen und Abgrenzung
• Sozialwidriges bzw. kostenersatzrelevantes Verhalten (Praxisfälle und Rechtsprechung)
• Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Kausalität
• Umfang und Durchsetzung des Ersatzanspruchs
• Erbenhaftung

B. Kostenersatz bei rechtswidrig erbrachten Leistungen

• Zweck und Abgrenzung zu den Erstattungsvorschriften des SGB X
• Voraussetzungen des Ersatzanspruchs
• Besonderheiten der Durchsetzung
• Erbenhaftung

Webseminartermine:

Das Seminar findet an zwei Tage, jeweils halbtags statt
Tag 1: 09:00 - 12:30 Uhr
Tag 2: 14:00 - 16:30 Uhr