Zielgruppe

Leiter/innen und Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter sowie der Aufsichtsbehörden

Beschreibung

Die Kommunalwahl für 2020 ist für den 13. September 2020 angesetzt (laut Bekanntmachung vom 4.9.2019). Die Leiter/innen und Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter in Nordrhein-Westfalen haben die Wahlen der Räte, Kreistage, (Ober-) Bürgermeister und Landräte vorzubereiten und durchzuführen. In kreisfreien Städten kommen die Wahlen der Bezirksvertretungen hinzu. In vielen Kommunen finden am Tag der Kommunalwahlen zudem auch die Integrationswahlen und die Wahl der Regionalversammlung Ruhr statt. Die Organisation der Kommunalwahlen ist dabei nicht nur wegen der erhöhten Eigenverantwortung der kommunalen Wahlorgane und Wahlbehörden von besonderer Bedeutung. Unter Einbeziehung der vielfältigen gesetzlichen Neuerungen insbesondere durch die aktuellen Gesetzesnovellierungen geht der Referent auch auf Unterschiede zu anderen Wahlen ein.

Der Referent ist Professor an der FHöV NRW. Vor seiner Berufung war er in der Kommunalverwaltung tätig. Er ist Kommentator der Europawahlordnung und Herausgeber der Fachzeitschrift KommunalPraxis Wahlen. Als Sachverständiger ist er von Parlamenten zu Novellierungen des Wahlrechts hinzugezogen worden. Es handelt sich um ein Online Seminar im Umfang von 8 Unterrichtseinheiten (1 Schulungstag): Dieses besteht aus Selbstlernmatierialien als Vortragsvideos und pdf-Dokumenten und endet mit einem abschließenden Webinar. Der angegebene Termin ist der Termin des live-Webinars. Zur Erarbeitung der Selbstlernmaterialien steht im Vorfeld des Webinars ein Zeitraum von 10-14 Tagen zur Verfügung.

Inhalt

• Grundlagen der Kommunalwahlen
• Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel
• Wahlrecht, Wählerverzeichnis und Briefwahlgeschäft
• Wahlbezirke, Stimmbezirke, Wahlräume und Wahlbekanntmachungen
• Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörden
• Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes
• Wahltag (Organisationskonzept),
• Feststellung der Wahlergebnisse (Reihenfolge, Ermittlungs- u. Feststellungsverfahren)
• Wahlprüfungsverfahren

Der angegeben Zeitpunkt bezieht sich auf das abschließende Webinar. Die Selbstlernbestandteile als Videos oder Textdokumente sollten bereits im Vorfeld über den e-Schulungs-Center des ifV bearbeitet werden.