Zielgruppe

Kämmerer/-innen, Verantwortliche und Mitarbeiter/-innen aus dem Finanzwesen sowie aus Aufsichtsbehörden

Beschreibung

Die gravierende Unterfinanzierung der kommunalen Aufgaben bringt die meisten Kommunen in Nordrhein-Westfalen in große Probleme, einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Für viele Kommunen droht die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes – auch für Gemein­den, die in der Vergangenheit nie Berührungs­punkte mit solchen Instrumenten gehabt haben. Hier besteht ein erhöhter Bedarf an grund­sätzlichem Wissen wie auch praktischem Erfahrungswissen zur Umsetzung. Genau hierfür ist die Seminarreihe „Das Haushaltssicherungs­konzept“ entstanden.

Neben den rechtlichen Vorgaben für die Erstellung und den konkreten Instrumenten eines HSK ist entscheidend Akzeptanz in der Stadtgesellschaft zu erzielen und politische Mehrheiten im Stadtrat zu gewinnen. Die verschiedenen Akteure können im Idealfall aus ihrer jeweiligen Aufgabe heraus zum Erfolg beitragen. Dabei müssen die unterschiedlichen juristische, ökonomische und politische Perspektiven auf Ziel und Methodik der Haushaltssicherung verstanden werden und erfolgreich auf das Konsolidierungsziel gelenkt werden.

Inhalt

• Analyse der politischen Ausgangssituation in der Stadt
• Erzielung eines politischen Grundkonsenses für Konsolidierung
• Klärung der Rolle der Kommunalaufsicht und der Genehmigungsbedingungen
• Rollenverteilung zwischen Rat und Verwaltung
• Einbeziehung der Öffentlichkeit: Vereine, Verbände, nicht organisierte Bürgerinnen und Bürger
• Controlling des HSK und Identifizierung von Kompensation bei Zielverfehlung