Zielgruppe

Mitarbeitende die Leistungsminderungen aus dem Bereich der Vermittlung oder auch der Leistungssachbearbeitung aussprechen

Beschreibung

Das Sanktionsrecht im SGB Il wurde in den vergangenen Jahren immer wieder gesetzlich reformiert. Maßgeblich durch die Einführung des Bürgergeldes zum 01.01.2023 unter Berücksichtigung des BVerfG — Urteils aus November 2019 und zuletzt durch die Einführung einer neuen Grundsicherung zum 01.07.2026. Die Änderungen erfolgten insbesondere im Hinblick auf die Höhe und die Dauer der Leistungsminderung (Absenkung der Grundsicherung).

Im Rahmen der Veranstaltung sollen die Teilnehmenden die Anwendung der relevanten Rechtsgrundlagen (§§ 31 bis 32 SGB Il) erlernen, um im Einzelfall das Vorliegen einer Pflichtverletzung festzustellen und die konkreten Rechtsfolgen (Leistungsminderung) in der Praxis rechtssicher, zeitnah und am aktuellen Stand des Gesetzes umzusetzen.

Die Teilnehmenden erhalten ein umfassendes Manuskript mit Fallbeispielen und Lösungshinweisen.

Inhalt

• Übersicht über die gesetzlichen Änderungen durch die Einführung der Grundsicherung

• Zumutbarkeit von Arbeit (§ 10 SGB Il)

• Potenzialanalyse und Kooperationsplan

• Pflichtverletzungen (Tatbestände nach § 31 Abs. 1, Abs. 2 SGB Il)

• Schwerpunkt: Sperrzeitfiktion (§ 31 Abs. 2 Nr. 4 SGB Il) Meldeversäumnisse (§ 32 SGB Il)

• Beginn, Dauer und Höhe der Leistungsminderung

• Rechtsfolgen bei weiteren (wiederholten) Pflichtverletzungen

• Verfahren bei nachträglichem Wohlverhalten

• Härtefallregelungen

• Fallbeispiele und Übungen